DISKUSSION GESCHLOSSEN: Der 1.Mai muss stattfinden!

Die Moderation am 02.05.2020 11:16 Uhr

Weitere Berichterstattung über einen erfolgreich erkämpften und zukunftsweisenden 1. Mai auf rf-news. Die Redaktion schreibt: Rote Fahne News ist die einzige Plattform in Deutschland, die diesen herausragenden 1. Mai in Wort und Bild umfassend dokumentiert. Hier kommen hunderte von Akteuren, Korrespondentinnen und Korrespondenten selber zu Wort. Heute setzen wir die Berichterstattung fort, auch mit Berichten aus aller Welt. Allein gestern wurden 60 Korrespondenzen verarbeitet, heute kommen viele dazu, besonders internationale.

Die Moderation am 02.05.2020 10:20 Uhr

"1. Mai 2020 - Zukunftsträchtiges Signal und hart erkämpft in einer besonderen Situation. Weltweit ergriffen Organisationen wie die ICOR und der ILPS die Initiative zu einem kämpferischen 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. Die ICOR (Internationale Koordinierung Revolutionärer Organisationen) erklärte: „An diesem 1. Mai müssen die internationale Arbeiterklasse und ihre Verbündeten den Kampf zur Bewältigung der doppelten Krise des imperialistisch-kapitalistischen Systems - der Coronavirus-Pandemie und der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise – führen.“ Trotz zum Teil schwierigen und komplizierten Bedingungen fanden auch diese Jahr weltweit Aktivitäten und kämpferische Aktionen statt. (...) In Deutschland gingen in mindestens 100 Orten Menschen auf die Straße. Sonst ist der 1. Mai weitgehend in der Hand der DGB-Spitze und der reformistischen Gewerkschaftsführungen. Heute hatten die Kundgebungen nicht einen solchen Massencharakter, waren dafür aber maßgeblich geprägt von den kämpferischen, klassenkämpferischen und revolutionären Kräften der Arbeiterbewegung. Eine kämpferische Opposition gegen das reaktionäre Krisenmanagement von Konzernen und Regierungen bildet sich heraus, mit der Arbeiterklasse an der Spitze und einer prägenden Rolle der MLPD. Heute fand eine Massendiskussion der Kapitalismuskritik statt und über die Alternative des echten Sozialismus. Dem war einen Massenauseinandersetzung vorausgegangen, sich nicht unterzuordnen unter die versuchte Absage der Mai-Kundgebungen durch die DGB-Spitze: Statt dessen gemeinsam auf die Straße zu gehen, auch wenn es in vielen Fragen noch unterschiedliche Meinungen gibt." Kompletter Artikel: https://www.rf-news.de/2020/kw18/zukunftstraechtiges-signal-und-hart-erkaempft-in-einer-besonderen-situation

Wanja am 30.04.2020 22:11 Uhr

In einem Beitrag wurden Aktionen a, 1. Mai in Bremen genannt. Es fehlte die Kundgebung, an der sich MLPD, REBELL und weitere kämpferische Kräfte beteiligen: 11 Uhr bis 12 Uhr; Marktplatz Bremen (mit Offenem Mikrofon); Begrenzt auf 50 Personen

Lutz am 30.04.2020 19:21 Uhr

Die Corona-Katastrophe in den Altenheimen verhindern! - Kundgebung erlaubt vor dem Bezirksrathaus Köln - Rodenkirchen von 12.30-14.30 Uhr
Corona 24 Todesopfer in Kölner Seniorenheim - Bündnis herraus zum 1. Mai
https://de-de.facebook.com/ilkoeln/
https://www.ksta.de/koeln/rodenkirchen/corona-24-todesopfer-in-koelner-seniorenheim---bezirksbuergermeister-homann-aeussert-sich-36631834
https://www.facebook.com/gesundheitsbuendniskoeln/photos/a.407370766711090/646887772759387/?type=3&theater
https://buendnisgesundheit.files.wordpress.com/2018/11/flyer.pdf?fbclid=IwAR1nBBEvxPCMiWs-EzGfErhBVn1F5Jsm0lKVMDklI5GtA68_LRSytFmAbys

1. Mai-Kundgebungen in Köln, Düsseldorf und Duisburg erlaubt
In Köln am 1. Mai - 20 Demos angemeldet
Trotz Corona: Kölner Polizei plant Großeinsatz am 1. Mai
https://www.koeln.de/koeln/nachrichten/lokales/20-demonstrationen-am-maifeiertag-in-koeln-angemeldet_1146809.html
https://www.facebook.com/events/s/heraus-zum-1-mai-unteilbar-sol/235639181088912/

IGM Köln:
Hallo, Ab 10 Uhr startet unter www.Koeln-Bonn.DGB.de und www.facebook.com/DGBKoelnBonn der regionale Beitrag mit vielen Stimmen und Statements aus der Region Köln-Bonn.
zumindest eine Präsenz öffentliche Pressekonferenz mit vielen HeldInnen aus der Kölner Region werden wir ab 14.00 Uhr in Köln machen und hoffen auf mediale Präsenz, die zumindest kommen will. Der DGB Köln hat vor dem offiziellen DGB Bundesprogramm noch ein Video mit Kölner Statements und Musik produziert.
Ab 10 Uhr startet unter www.Koeln-Bonn.DGB.de und www.facebook.com/DGBKoelnBonn der regionale Beitrag mit vielen Stimmen und Statements aus der Region Köln-Bonn.

Lutz am 28.04.2020 19:20 Uhr

Auch 1. Mai Demonstrationen in Bonn und Bremen:
Dieses Jahr ist vieles anders. Trotz alledem wollen wir am 1.Mai in #Bremen auf die Straße gehen - natürlich mit Masken und 2m Abstand. Bringt gerne ein Schild mit eurer Forderung mit! #SolidarischNichtAlleine
1.Mai, 15 Uhr Wilhelm-Kaisen-Brücke
https://twitter.com/fe_pix/status/1254731557056786433/photo/1
https://twitter.com/fe_pix/status/1254731557056786433
https://twitter.com/hashtag/SolidarischNichtAlleine?src=hashtag_click
und am 2. Mai 2020:
#Bremen: Zeit für Solidarität! #shutdownlindenstraße ! Am 2. Mai 2020, 12 Uhr am Theater am Goetheplatz rufen wir zu einem Autokorso der Solidarität auf. Gemeinsam fahren wir vom Theater am Goetheplatz zum Lager in der Lindenstraße:
http://basisgruppe-antifa.org/wp/2020/04/27/02-mai-zeit-fuer-solidaritaet/
https://www.facebook.com/hashtag/shutdownlindenstrasse?source=feed_text&epa=HASHTAG&__tn__=*NK-RH-R
Dieses Video stammt von Protesten vor #Moria aus den vergangenen Tagen:
Europäischer Faschismus tötet! Unsere Grenzen töten! Überlassen wir das Schicksal der Menschen nicht den Grenzwärtern & habgierigen PolitikerInnen! #LeaveNoOneBehind
https://www.facebook.com/pg/TogetherWeAreBremen/posts/?ref=page_internal
Bonn:
Motto „Gesundheit ist keine Ware – Für ein staatliches Gesundheitssystem – Weg mit der Zwei-Klassenmedizin – Medizinische Hilfe für die Flüchtlingslager – Sichere Häfen schaffen“ will ein „internationalistisches 1. Mai-Bündnis“ zu einer Kundgebung einladen. Koordinator ist der Bonner Stadtverordnete Jürgen Repschläger (Die Linke): https://www.bonnnet.de/tag/die-linke/
https://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/stadt-bonn/mai-demonstration-in-bonn-konzept-eingereicht-warten-auf-entscheidung_aid-50251217
https://bonner-jugendbewegung.org/aktionen-zum-1-mai-in-bonn-2/


Steffen am 28.04.2020 16:55 Uhr

Hier ein Leserbrief an die WAZ Bochum zu dem Artikel, den Anni in ihrem Beitrag vom 27.04. erwähnt:

Im Artikel "Gewerkschaft demonstriert virtuell" von Samstag, 25.04.20, bezeichnet die Bochumer DGB-Stadtverbandsvorsitzende Bettina Gantenberg die Mai-Kundgebung, an der sich unter anderem auch unsere Betriebsratsliste von Opel Bochum beteiligen wird, als "unverantwortlich". Diese Aussage stößt unter meinen Kollegen völlig zurecht auf Unverständnis und Kritik.
Unverantwortlich aus Gesundheitsgründen ist es, dass in Betrieben, die nicht der lebensnotwendigen Grundversorgung dienen, die Arbeit aus Profitgründen aufrechterhalten oder, wie aktuell in vielen Automobilwerken, wieder hochgefahren wird.
Unverantwortlich aus gewerkschaftlicher Sicht ist es, den 1. Mai ohne weiteres abzusagen, obwohl eine Kundgebung bei Beachtung aller nötigen Gesundheitsvorkehrungen natürlich möglich ist. Genau das werden wir am kommenden Freitag unter Beweis stellen.
Die aktuelle Corona-Pandemie wird von Regierungen und Konzernvorständen missbraucht, um die Krisen des Kapitalismus zu verdecken. Tatsächlich wird die Untauglichkeit dieses Gesellschafts- und Wirtschaftssystems aber offensichtlich. Der gewerkschaftliche 1. Mai wird in Bochum auch in diesem Jahr auf der Straße stattfinden - ob mit oder ohne die DGB-Führung.

Steffen Reichelt
(IGM-Betriebsrat der Liste OFFENSIV bei Opel in Bochum)

Anni am 27.04.2020 18:44 Uhr

In einem Artikel der am Samstag in der WAZ Bochum erschienen ist, heißt es (Auszüge): "Am ersten Mai fallen Kundgebungen aus... Flagge zeigen will der Gewerkschaftsbund aber trotzdem. Nämlich digital in den sozialen Netzwerken... Der Aufruf einer linken Bewegung zu einer Kundgebung am 1.Mai von 11 bis 13 Uhr auf dem Willi-Brandt-Platz sei dagegen 'unverantwortlich', so die Gewerkschaftssekretärin. Für eine Austragung der Mai-Demo macht sich u.a. die Liste Offensiv im Betriebsrat des Opel-Warenlagers in Langendreer stark. Gesundheitsschutz und Kundgebung seien kein Widerspruch, heißt es in einem Schreiben der Liste."
Ein Opel-Kollege kommentiert die Aussage der Gewerkschaftssekretärin so:
"Unverantwortlich ist es, sich dem Arbeitgeberlager so zu ergeben und den 1.Mai (nahezu) verstreichen zu lassen! Die 1.Mai-Demos gehören auf die Straße! Diese nun online stattfinden zu lassen ist wie virtuell Essen gehen!"
Richtig so! Während das virtuelle Essen vielleicht zumindest noch eine gute Diät ist (so ein anderer Kollege) ist es tatsächlich unverantwortlich und gesundheitsgefährdend, die Mai-Kundgebungen abzusagen und ruhig Regierung und Konzernen zuzuschauen, die seit sieben Jahren Warnungen vor der Pandemie in den Wind schlagen, in vielen Betrieben bei voller Produktion Kollegen gefährden und nun noch die Krisenlasten auf die Arbeiter abwälzen. Leute die demonstrieren als "unverantwortlich" darzustellen, folgt auch dem typischen antikommunistischen Leitbild, wonach nicht die Verursacher der kapitalistischen Mißstände das Problem sind, sondern diejenigen "Unruhestifter", die diese Mißstände bekämpfen. Auf einen kämpferischen 1. Mai, der dem Antikommunismus keine Chance gibt!

Lutz Konhäuser am 26.04.2020 21:37 Uhr

Hallo jeden Tag werden es mehr - 1. Mai 2020 Demonstrationen - Aktionen und Proteste - zum Kampftag der Arbeiterklasse!
Ein paar Tipps, Hinweise und Links in denen Ihr stöbern könnt:
https://www.labournet.de/politik/gw/orga/1-mai-2020-tag-der-arbeit-abgesagt-heraus-zum-1-mai-heraus-zum-1-mai/
https://www.facebook.com/SchwarzRoterErsterMaiHH/
https://www.isa-nbg.de/
https://www.redside.tk/organisierte-autonomie/
https://www.facebook.com/DPlattform/
Nazi-Demo am 1. Mai in Hamburg Rechte marschieren trotz Corona in Harburg auf
https://www.mopo.de/hamburg/nazi-demo-am-1--mai-in-hamburg-rechte-marschieren-trotz-corona-in-harburg-auf-36594350
Dissens - Antifa Erfurt
@AntifaErfurtApr 25
"Die aktuelle Problemlage betrifft auch die Neonazidemo am 1. Mai 2020. Wie wir mittlerweile wissen, mobilisieren die Nazis weiter für den 1. Mai und stellen sich wohl auf eine Kundgebung mit 50 Personen ein."
https://twitter.com/antifaerfurt?lang=en
https://dissens.noblogs.org/
https://twitter.com/hashtag/dritterweg?lang=en
https://kommunalinfo-mannheim.de/2020/04/24/livestream-am-do-30-april-2020-der-1-mai-in-zeiten-der-corona-krise-was-sagen-die-beschaeftigten-in-den-gesundheitsberufen/
https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/1-mai-demonstrationen-in-nurnberg-trotz-corona-1.10040345
https://de.indymedia.org/node/79073
http://www.trend.infopartisan.net/trd0420/t440420.html
https://erstermai.nostate.net/wordpress/?p=4029
https://erstermai.nostate.net/wordpress/?cat=105
https://lowerclassmag.com/2020/04/03/heraus-zur-revolutionaeren-1-mai-diskussion-2020/?fbclid=IwAR37uJoNPQj0vFp_Gblmxhd--YFVRVdoPDe3829AIRyU2jzW0zTBewxZNxc

Die Moderation am 25.04.2020 09:17 Uhr

Bisher bekannte und angemeldete Aktionen zum 1. Mai 2020: https://www.rf-news.de/2020/kw17/hier-die-uns-bekannten-kundgebungen

Manfred am 24.04.2020 19:48 Uhr


Weiss jemand ob in Bremen es Menschen gibt zum 1 Mai?

Rene am 22.04.2020 18:46 Uhr

Ergänzend zu dem Beitrag von Günter Slave:
Wie er schon schreibt, ist das Demonstrationsrecht ausgesetzt, mit dem Zusatz, dass Ausnahmen möglich seien. Und diese Ausnahme wurde vom Dresdner Ordnungsamt für PEGIDA ausgerechet am 20. April gemacht. Wenn schon insgesamt die Aussetzung des Demorechts nicht akzeptabel ist, stellt sich doch im konkreten Fall auch noch die Frage, ob da nicht die politische Orientierung der Ordnungsamtsmitarbeiter eine Rolle spielt, denn bekanntermaßen ist der 20.4. auch der Geburtstag von Adolf Hitler gewesen. Also: Ausnahme für ein faschistoides/faschistisches Bündnis ausgerechnet am "Führer"-Geburtstag.
Damit ist der Skandal schon ein doppelter. Ursprünglich war vom O-Amt eine Teilnehmerzahl von 80 Personen genehmigt worden, das wurde vom Dresdner OB wenige Stunden vor der PEGIDA-Veranstaltung auf maximal 15 Personen reduziert.
Ich frag mich: wenn wir eine Demonstration gegen das Gebahren des Ordnunsamts anmelden würden, würde das Ordnungsamt das eigentlich erlauben? (Auch dann wenn das allgemeine Demo-Verbot aufgehoben sein wird?) -- Die Frage ist ernst gemeint, weil ich denke, dass eine solche Maßnahme gegen die Willkür des O-Amtes überfällig ist.

Günter Slave am 21.04.2020 13:47 Uhr

1. Mai 2020- mit ABSTAND am Besten!

Man glaubt es kaum, in Sachsen war bisher das Demonstrationsrecht völlig undemokratisch ausgesetzt und das soll laut Landesregierung auch bis 3.5.so bleiben. Das gilt aber offensichtlich nur für fortschrittliche und klassenkämpferische Kräfte. Am 20.4. durfte die rassistisch/faschistoide PEGIDA Bewegung von Lutz Bachmann mit 15 Leuten eine Kundgebung von 10 Minuten in der Innenstadt durchführen. Geschützt von 250 Polizisten und unter dem Protest zahlreicher Gegendemonstranten. Auch in Chemnitz wurde eine Kundgebung der Faschisten von Pro-Chemnitz am Marx-Denkmal genehmigt. Es gibt aber kein Recht auf rassistische und faschistische Propaganda - erst Recht nicht heute und schon gar nicht für Corona-Leugner! Ein Grund mehr, am 1. Mai unter Beachtung des Gesundheitsschutzes auf die Straße zu gehen. Nicht nur gegen die Abwälzung der Krisen- und Corona-Lasten auf die Massen, sondern auch für eine gesellschaftliche Perspektive ohne die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und gegen Faschismus, Rassismus, Antisemitismus und Antikommunismus! In Dresden hat das Internationalistische Bündnis und die demokratische Montagsdemonstration für 10 Uhr eine Kundgebung mit ABSTAND und Mundschutz angemeldet.

Stefan am 20.04.2020 08:41 Uhr

Verschiedene Beiträge fragen, wie bei Thyssenkrupp Stahl mit Corona umgegangen wird. Eindeutig zu Lasten der Kollegen, wobei ich auch nur einzelne Erfahrungen kenne. Kollegen mit erhöhtem Risiko (Alter, Vorerkrankungen) wird nahe gelegt, eine individuelle Lösung zu finden, z.B. Freizeit nehmen oder sich krankschreiben zu lassen. Dass jemand mit vollem Lohnbezug nach Hause geschickt wurde ist mir nicht bekannt (wäre aber möglich). Genauso individualisiert wird mit den Produktionsrückgängen verfahren (schon vor Corona gab es insbesondere bei den Autokunden Rückgänge, auch wegen Qualitätsmängeln in Folge der chaotischen sog. Sparmaßnahmen). Kollegen sollen unverplante Freizeittage nehmen und die tarifliche abgesicherte Sonderzahlung von 1.000 Euro wird zwangsweise für alle in 5 jetzt zu nehmende freie Tage umgewandelt. Das langt aber nicht und Kurzarbeit wird verfahren. Trotz Lob in der Lokalpresse, dass TKS ja das Kurzarbeitergeld auf 80% aufstocken würde, läuft das praktisch anders: maximal 10 Schichten pro Monat werden angemeldet, denn die Vereinbarung wirkt erst ab 11 Schichten (mehr als 50% der monatlichen Arbeitszeit). Natürlich kassiert TKS gerne den vollen Ausgleich für die Sozialabgaben aus unserer Tasche. Ansonsten wird mit weniger Leuten soviel wie möglich, also soweit es Aufträge gibt, produziert. Gerade in der Stahlindustrie sind Massenentlassungen schon jetzt geplant. Dagegen hat sich bereits der Widerstand entwickelt. Jetzt müssen die neuen Entwicklungen die Floskeln vom Zusammenhalt oder die massiven Einschränkungen unserer Freiheitsrechte verarbeitet werden. Eine aktuelle Herausforderung ist der 1. Mai, wo wir Formen entwickeln müssen, um unseren kämpferischen Zusammenhalt zu stärken und sichtbar zu machen.

Nina Dusper am 14.04.2020 21:19 Uhr

Nicht spalten lassen in „Systemrelevante“ Kürzlich schrieb ein Altenpfleger in einem Tweed: „Wir Pflegekräfte brauchen keine Klatscherei. ... Wir brauchen 4000 Euro brutto, mehr Personal, Gefahrenzulagen und ein entprivatisiertes Gesundheitssystem!“
Kritik am Klatschen und geheuchelter Wertschätzung durch die Bundesregierung ist vollends berechtigt!
Unter dem Motto „Wir sind es wert!“ kämpft die Gewerkschaft ver.di seit Jahren, um höhere Löhne, mehr Personal und Anerkennung. Eine Festgelderhöhung von gerade mal 200 Euro im Monat lehnte Innenminister Seehofer als Verhandlungsführer des Bundes in der Tarifrunde 2018 grundweg als „zu teuer“ ab. Die inzwischen von ver.di und der Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) ausgehandelte einmalige Sonderprämie von 1.500 Euro in der stationären Langzeitpflege und ambulanten Pflege in der Corona-Krise ist eine Reaktion auf die massive Kritik und Kämpfe im Gesundheitswesen.
Die bisherigen Sonderzahlungen sollen aber aus den Pflegekassen finanziert werden – also vor allem aus unseren Steuergeldern. Die Spaltung in sogenannte „systemrelevante“ Bereiche und andere Arbeiterinnen und Arbeiter ist nicht richtig. Alle Werktätigen sind derzeit einer besonderen Gefährdung und besonderer Belastung ausgesetzt - oder auch Lohneinbußen. Deshalb: Lohnnachschlag für alle Beschäftigten und eine generelle Lohnerhöhung durchkämpfen!

Sebastian Zumdick am 14.04.2020 17:48 Uhr

Hallo! Ich meine auch, dass Veranstaltungen am 1. Mai stattfinden müssen. Der DGB müsste alles so organisieren, dass die Demonstrationen auch stattfinden können ohne die Gesundheit zu gefährden. Ich habe aber auch noch keine Mai-Veranstaltungen gefunden, die stattfinden sollen. Kann mir da jemand Hinweise geben?

Lutz Konhäuser am 14.04.2020 17:47 Uhr

Es kann nicht sein, das zum erstenmal seit der Hitlerzeit keine Demonstrationen der Arbeiter*Innen am 1. Mai 2020 gibt. In Mecklenburg-Vorpommern sind - durch Gerichtsentscheid über Ostern Messen unter freiem Himmel und Ausflüge ans Meer erlaubt. Beispiele was jetzt in Zeiten der Corona Epidemie erlaubt ist: Gericht in Mecklenburg-Vorpommern erlaubt Open-Air-Gottesdienste 09.04.2020 epd https://www.evangelisch.de/inhalte/168562/09-04-2020/gericht-mecklenburg-vorpommern-erlaubt-open-air-gottesdienste 40.000 Saisonarbeiter bei der Ernte: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/corona-plan-80-000-erntehelfer-duerfen-bis-ende-mai-einreisen-16708970.html Autokorso der Polizei: https://www.krone.at/2122285 An Bord eines Kriegsschiffes: https://www.youtube.com/watch?v=ZjuzJODdH8Q http://www.rickcampbellauthor.com/styled/files/w2-2b-control-room-traditional-0028scp0029.jpg http://www.rickcampbellauthor.com/styled/files/w5-2-crew-cert.gif Coronaverdacht auf französischem Flugzeugträger https://www.diepresse.com/5797735/coronaverdacht-auf-franzosischem-flugzeugtrager Coronavirus auf US Kriegsschiff Flugzeugträger "USS Theodore Roosevelt": https://www.spiegel.de/politik/ausland/coronavirus-uss-theodore-roosevelt-thomas-modlys-ruecktritt-a-9778f558-e092-4649-b994-5ab334560c47 https://www.tagesspiegel.de/politik/streit-ueber-uss-theodore-roosevelt-die-ehre-des-kapitaens-brett-crozier/25725114.html 1 Million Unterschriften für einen tapferen Captain! https://www.change.org/p/usn-istandwithcaptcrozier-captcrozier-cvn71-reinstate-captain-crozier-as-commanding-officer?recruiter=1070011349&utm_source=share_petition&utm_medium=twitter&utm_campaign=psf_combo_share_initial&utm_term=psf_combo_share_abi&recruited_by_id=69571e

Wolf-Dieter Rochlitz am 13.04.2020 11:13 Uhr

Der 1.Mai gewinnt an Bedeutung. In der öffentlichen Corona-Diskussion gehen Vorstöße für den Abbau erkämpfter Arbeiterrechte unter. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner schlug am 19.3. in einer Anfrage der Osnabrücker Zeitung „unkonventionelle Maßnahmen“ vor. Für Erntehelfer (Spargel und Erdbeeren) sollten Arbeitszeiten von Montag bis Sonntag bis 60 Stunden möglich sein und Erholzeiten abgeschafft werden. Dies, so eine Sprecherin des Ministeriums danach auf Anfrage bei der Bundespressekonferenz, sei „keine Ausbeutung“. Es diene der Sicherheit der Helfer, die nach getaner Arbeit schneller nach Hause können, was die Zeit der Ansteckungsgefahr verringert. Erntehelfer sind Landarbeiter und - egal welcher Nationalität - gehören zur Arbeiterklasse in Deutschland!
Jetzt erließ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in Abstimmung mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine Verordnung, durch die einige Unternehmen von Karfreitag bis einschließlich 30. Juni (also über den vorläufig geltenden Termin für Notregelungen, 20. April, hinaus!) Ruhezeiten verkürzen, Sonntagsdienste verordnen und in einigen Branchen eine Arbeitszeit bis zu 60 Stunden pro Woche einführen können. DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann war wohl in die Pläne eingeweiht und erklärte: „Änderungen am Arbeitszeitgesetz sind nicht mit der Corona-Pandemie zu rechtfertigen.“1 Stimmt! aber erst recht nicht zu rechtfertigen ist deshalb die Absage von kämpferischen Aktivitäten zum Kampf- und Feiertag, dem 1. Mai. Ich rate den Kolleginnen und Kollegen sich in den Betrieben darüber auseinander zu setzen, wie sie erkämpfte Rechte und Freiheiten gerade in der Krise durch gemeinsame Kampfmaßnahmen verteidigen und erweitern. Die Pandemie hebt weder den Klassenwiderspruch noch den unversöhnlichen Kampf zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten auf.
Wolf-Dieter Rochlitz

1 Süddeutsche Zeitung, Osterausgabe 2020, Seite 24

Olaf am 13.04.2020 07:25 Uhr


Schon gesehen?
https://heraus-zum-ersten-mai-2020.de/
Ich zitiere aus dieser Webseite:
--- Zitat:
In der aktuellen Situation sind Versammlungen im öffentlichen Raum je nach Bundesländern unterschiedlich geregelt. Da wo sie verboten sind, gibt es Regelungen für Ausnahmegenehmigungen. Die Erfahrungen aus der Praxis in der letzten Woche sind unterschiedlich, und sie sind landesspezifisch. In Düsseldorf wurde eine Kundgebung mit 50 Teilnehmenden vor dem Landtag unkompliziert genehmigt. Es kristallisiert sich ein Bild heraus, dass Kundgebungen unter Beachtung der besonderen Notwendigkeiten zum Infektionsschutz, über die mit den Ordnungsbehörden beraten wurde, genehmigt werden.

Deshalb empfehlen wir, die Kundgebungen zum 1. Mai 2020 frühzeitig anzumelden!
--- Zitat Ende ---

Monique am 13.04.2020 06:27 Uhr

Yes, der 1.Mai 2020: ein guter Grund neue Ideen zu entwickeln und umzusetzen.
Vor Betrieben in denen produziert wird: Spaziergänge durchführen um Plakate, Transparente anzubringen...
Schmücken wir doch die Städte und Dörfer mit Partei- und Gewerkschaftsfahnen, Transparenten, Plakaten usw. mit den richtigen Forderungen...

Leute: wir diskutieren darüber ob Streik ja, nein, eventuell : machen!

Wolfgang am 12.04.2020 13:57 Uhr

Ich weiß nicht woher die Info stammt, der DGB Vorstand hätte die Kundgebungen und Demos zum 1.Mai Anfang März abgesagt. Ich weiß nicht wann der Beschluss gefasst wurde, bekanntgegeben wurde er am 20. März. Also eine Woche nach Absage der Aufstellung der Lenin Statue.

Klaus-Jürgen am 11.04.2020 13:43 Uhr

Deswegen schlage ich vor, dass in allen Städten eine 1.Mai Initative gestartet wird und in Form von Telefonkonferenzen gemeinsam Solidaritätsaktionen besprochen werden.
Und in welcher Form:
1. Gebot ist Abstand halten und Schutzmasken.
2. Kleine Kundgebungen wo es möglich ist.
3. !.Mai Spaziergänge z.B. enge Familie, im Haushalt Lebende usw. und in der Stadt z.B. zentraler Platz oder Landtag.
4. Dort in größeren Abständen ein Schild mit wichtigen Losungen , hinspazieren und sein eigenes Schild mit Forderung ( in Form z.B. kleiner Stab mit rundem Pappschild ) in den Boden stecken. So bieten sich die Gärten und Parks um die Landtage an. Parlamente haben doch aus Sitzungen und die Berliner Politiker ihre TV Auftritte.
5. Dem Hydepark Speakers nachgemacht, ein lautes Sprechen um sich Gehör zu verschaffen. Ist es etwa verboten sehr laut zu sprechen ?
6. Für Kinder Luftballons und für die Fenster Zuhause Plakate / Flyer.

Aber immer gilt: ABSTAND

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch unter schweren gesundheitlichen Zuständen wie zur Zeit, suchen wir den kleinsten oder gar besser , größt möglichsten Nenner. Wir sind Arbeiter / Angestellte ( innen ), Jung oder Alt, es geht um unsere Zukunft und nicht die der DAX - Vorstände / Milliarde und deren Politiker. Wir zahlen nicht die Zeche für Millionäre . Wir wollen leben gesund und auf einem intakten Planeten.

Klaus-Jürgen am 11.04.2020 11:59 Uhr

Der 1.Mai 2020 muss stattfinden und natürlich mit allen sinnvollen und nötigen Schutzmaßnahmen der Kolleginnen und Kollegen. Und warum gerade jetzt ist es wichtig, dass der 1.Mai in geeigneter Form stattfindet:
1. Großkonzerne wie Daimler und Co. wälzen die Folgen der Strukturkrise die sich jetzt mit der Pandemie verstärken, auf den Steuerzahler ab. Kurzarbeit auf Kosten Aller. Auch die Pflegekraft, Ärzte, Verkäuferinnen und viele Andere, zahlen Sozialabgaben.Doch die Schuften !
2. Die Notwendigkeit eines umfassendes Gesundheitsschutzes und die beste Bezahlung für die " Helden der Fürsorge und Versorgung " ist das Gebot der Stunde.
3. Die finanzielle Rettung kleiner Betriebe, Gewerbetreibender , Vereine u.a. ist wichtiger als Schutzschirme für DAX - Konzerne.
4. Eine Wiederaufnahme der industriellen Massenproduktion z.B. Autokonzerne hat hinten anzustehen, vor der Allgemeinheit nützlichen und notwendigen Produktion.
5. Der Schutz der Migranten und die Aufnahme gerade der Kinder, ist das Gebot der Stunde.
6. Die Politik der Trumps, Orbans und anderer faschistoider Politiker muss weltweit geächtet werden. Unsere Kolleginnen und Kollegen in der Welt müssen genauso geschützt werden.
7. Keine Verschlechterung der Arbeitszeitgesetze , wie Ausweitung auf einen 12 Stunden - Tag.

Es gibt sicherlich noch viele Gründe für einen kämpferischen 1. Mai 2020, doch grundlegende politische Rechte und das heranziehen von Notstandsgesetzen zum Abbau demokratischer Rechte sind niemals zu akzeptieren. Selbst in schlimmsten Zeiten der NS-Diktatur unter Todesangst, wurde der 1. Mai gefeiert in KZ s.

Peter Weispfenning am 11.04.2020 11:39 Uhr

Monopolvertreter versuchen schon länger, den 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse zu beerdigen. Z.B. hier: „Der 'Tag der Arbeit' am 1. Mai ist überholt und nicht mehr zeitgemäß. Zu diesem Urteil kommt der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Martin Kannegießer.“ (https://www.n-tv.de/wirtschaft/Tag-der-Arbeit-ueberholt-article3219306.html)
Damals – 2011 - widersprach der DGB-Vorstand übrigens...
Letztes Jahr forderte der Leipziger Universitätsprofessor Dirk van Laak, den 1. Mai als Feiertag abzuschaffen. MDR AKTUELL berichtete: „Er halte sowohl den 1. Mai als auch Begriffe wie Arbeiterklasse nicht mehr für zeitgemäß.“ (https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/abschaffung-erster-mai-feiertag-100.html)
Ihnen kommen die staatlichen Versammlungsbeschränkungen natürlich recht.
Statt aber dafür zu streiten, dass dieser 1. Mai „coronagerecht“ (z.B. unbedingt mit Mindestabstand, Mundschutz usw.) durchgeführt wird, hat der DGB Vorstand erklärt:
„Zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen zum Tag der Arbeit am 1. Mai geben.“ (https://www.dgb.de/erster-mai-tag-der-arbeit)
Aber der 1. Mai gehört nicht dem DGB-Vorstand, der deshalb auch nicht entscheiden kann, was die Arbeiter, die Gewerkschafter und viele andere machen.
Gerade an diesem Mai ist der 1. Mai sehr zeitgemäß – insbesondere „Gegen die Abwälzung der Lasten der Weltwirtschaftskrise und -Finanzkrise sowie der Corona-Krise auf die Arbeiter und die breiten Massen.“
Zum WIE nur ein paar Informationen: In Münster und Gronau wurden Versammlungen als Mahnwachen erlaubt (u.a. 1,50 Meter Mindestabstand, Mundschutz, 15 Teilnehmer - die aber ausgetauscht werden konnten - Foto: https://www.imago-images.de/st/99062598). Zum 19. April müssen neue "Corona-Verordnungen" erlassen werden, hier muss man Gesundheitsschutz und demokratische Rechte einfordern.

Die Moderation am 10.04.2020 19:30 Uhr

Da bereits viele Beiträge Bezug nehmen zum Stattfinden des 1.Mai als Kampftag der Arbeiterklasse, eröffne ich hiermit ein neues Gespräch zu dem Thema. Zum Hintergrund: Der DGB hat bereits Anfang März alle Kundgebungen zum 1.Mai abgesagt. Das gab es noch nie in den letzten 130 Jahren Geschichte der Arbeiterbewegung ... Berechtigt wird deswegen in Betrieben und Gewerkschaften diskutiert, wie man damit umgehen soll. Eins steht fest: Der 1.Mai kann nicht abgesagt werden! Diskutiert werden kann nur, WIE er stattfindet unter den besonderen Bedingungen. Dafür wollen wir auch hier Raum geben. Hier ein paar Hintergrundinfos: https://www.rf-news.de/2020/kw15/1-mai-2020-fuer-arbeit-und-umwelt-gesundheit-und-freiheit-echten-sozialismus https://www.rf-news.de/2020/kw15/der-1-mai-seit-1890-kampftag-der-arbeiterklasse-und-auch-in-diesem-jahr Viel Spaß bei der Diskussion!